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05.04.2015
Islam

Österreich bekommt neues Islamgesetz

Nach über 100 Jahren hat Österreich im Februar 2015 das dort bestehende Islamgesetz aktualisiert und damit die Stellung des Islam im Land grundlegend neu geregelt.

Ein zentrales Anliegen des Islamgesetzes ist es, den Muslimen in Österreich mehr grundlegende Akzeptanz ihrer Religion und Rechtssicherheit in der Ausübung zu geben und damit einen Islam österreichischer Prägung zu schaffen. Dazu gehören eine eigene Imam-Ausbildung an den staatlichen Universitäten, Ansprüche auf Seelsorge beim Militär, in Gefängnissen und Krankenhäusern, Schutz islamischer Feiertage durch den Staat und Beachtung religiöser Speisegebote in öffentlichen Einrichtungen.

Auf der anderen Seite stehen dem eine Reihe von Pflichten und Einschränkungen gegenüber. So wurde der Vorrang des staatlichen Rechtes vor religiösem Recht betont. Den meisten Diskussionsstoff verschaffte das Verbot der Auslandsfinanzierung religiöser Vereine. Die gängige Praxis, dass österreichische Imame direkt aus der Türkei oder Saudi-Arabien bezahlt werden, ist damit künftig verboten. Entsprechend kam besonders Kritik aus der Türkei an dem neuen Gesetz.

Integrationsminister Kurz formulierte das Ziel des Gesetzes so: „Es darf in Österreich kein Widerspruch sein, selbstbewusster Österreicher und gleichzeitig gläubiger Moslem zu sein.“

HL / tagesschau.de; zeit.de