Hamburger Senator will Scientology verbieten

Neue Initiative zum Verbot von Scientology in Deutschland gestartet

Der Hamburger Innensenator Udo Nagel hat eine neue Initiative zum Verbot von Scientology in Deutschland gestartet. Die Innenministerkonferenz hat dieses Vorhaben unterstützt und das Bundesinnenministerium aufgefordert, ein Ermittlungsverfahren gegen Scientology einzuleiten. Scientology soll verboten werden, weil dei Organisation unverändert verfassungsfeindliche Ziele verfolgt. Weil die deutschen Filialen direkt dem amerikanischen Mutterkonzern unterstehen und weisungsgebunden handeln, soll Scientology als ausländischer Verein verboten werden. Dafür liegen die Hürden deutlich niedriger als bei deutschen Vereinen. Solche Vereine können verboten werden, wenn sie die politische Willensbildung in Deutschland beeinträchtigen oder gefährden.

HL / Pressemitteilung Hamburger Senat

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Dieser Beitrag ist erschienen in Confessio 6/2007 ab Seite 01